SCH0CK-HAMMER BEI DIETER NUHR: LIVE-SENDUNG ESKALIERT TOTAL!
Erdbeben im Studio! Dieter Nuhr verliert die Kontrolle. Sein Auftritt: Ein reines Infern0! LIVE im Fernsehen! Zuschauer in Panik. Die Regie greift ein? Was ist WIRKLICH passiert? Es brach einfach aus ihm heraus. Das Establishment zittert. Ein Skandal, der ALLES verändert? Die ungeschnittene Wahrheit ist jetzt durchgesickert. Lest alles im ersten Kommentar!
In Dortmund beschließen die demokratischen Parteien eine erneute Brandmauer gegen die AfD. Im Stadtrat könnte die AfD richtig viel bewirken. Doch das wird ihr verhindert. Die Kommunalaufsicht sagt das Ganze kann aber so nicht sein. Wir gucken uns diesen Fall ganz genau an, der jetzt hier kurz passiert, nachdem wir die Wahlen in Dortmund gesehen haben.
Folgendermaßen. Die JF berichtet darüber. Dortmund beschließt erneut Brandmauer gegen die AfD. heißt es ja, trotz einer klaren Warnung der Bezirksregierung hat der Dortmund das Stadtrat erneut eine Brandmauer gegen die AfD beschlossen. Auch die CDU lehnt eine Zusammenarbeit mit der Partei ab. Natürlich, surprise, surprise, wir kennen das ja gemeinsam gegen die Bösen und sonst was.
Also Dortmunders Stadtrat hat erneut eine Brandmauer gegen die AfD beschlossen und damit bewusst einen Konflikt mit der Kommunalaufsicht in Kauf genommen. SPD Grüne Linke und die Partei stimmten abermals für eine Erklärung, die jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Und das ist eine heftige Kiste, denn bereits vor ein paar Wochen hatte die Bezirksregierung Annsburg diesen Beschluss als rechtswidrig beanstandet.
Überlegt mal, die sich Demokratie und wir sind die Demokraten auf die Fahne schreiben, sind offensichtlich ganz nachweislich diejenigen, die sich gegen Entschlüsse hier, die rechtswidig sind oder Beschlüsse, die rechtswidig sind, verhalten. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Aber die AfD ist die Demokrat oder die Partei, die die Demokratie abschaffen möchte in Deutschland.
Das kann mir gerne mal jemand in den Kommentaren erklären, wie das sein soll. Nun kündigt sie an auch den neuen Vorstoß aufheben zu wollen. So und der WDR hat drüber berichtet. Ich habe den Artikel hier auch noch mal rausgesucht, da gucken wir gleich rein. Die schreiben nämlich sollte sich abzeichnen, dass eine Mehrheit nur mit diesen Stimmen zustande kommt, wird auf eine Beschlussfassung verzichtet.
Das bedeutet selbst über einfache Sachfragen, etwa eine Verkehrsampel oder eine Gebührenerhöhung darf nicht abgestimmt werden, wenn die AfD zustimmt. Wisst ihr Leute, das machen die Leute, die sagen, ja, wir sind für die Demokratie und alles drum und dran. Was machen die denn damit? Die schließen hier demokratisch gewählte Volksvertreter vollständig aus und die behindern sich natürlich dadurch auch selbst.
Das muss man ja wirklich ganz klar dazu sagen, dass da eine Eigenprem dadurch natürlich kommt. Folgendermaßen sieht das Ganze hier aus. Wahl des Oberbürgermeisters. Ja, das war eine knappe Kiste. Die AfD hätte hier vielleicht in die Stichwah kommen können. Ist natürlich nicht gekommen. Oberbürgermeister ist von der CDU gewählt worden mittlerweile.
Das ist der Kaluti. Und wenn wir aber sonst uns das Ganze hier angucken, Wahl des Rates, guck mal, da hat die AfD 16,6% erziählt. Also wirklich ein sehr, sehr starkes Ergebnis, wie man hier ganz klar sehen kann. Sie hat damit 18 Sitze im Rad. Was wird getan? Diese Partei, sprich diese Wähler, das heißt, wir haben, können wir ja genau hier gucken, 38527 Menschen und ihre Wahlstimmen werden damit vollständig außen vorgelassen.
Da wird so getan. Nö, die sind hier gar nicht. Die existieren hier gar nicht. Sobald die sich einbringen, machen wir gar nichts mehr. Das kannst du dir wirklich nicht mehr ausdenken. Das ist so eine peinliche Phase. Und das kommt natürlich ganz klar hier CDU, eine der schlimmsten Parteien im Sinne der Brandmauerausgrenzung, die es jemals gegeben hat in Deutschland, wie ich finde. SPD auch groß mit 26 Sitzen.
Hier vertreten sogar die größte Grüne natürlich mit 17 dabei, die linke ebenfalls und dann natürlich hier auch noch einige kleinere Parteien. So, der WDR berichtet und das ganze schwillt ja schon viel viel länger, denn Rat will keine Mehrheiten mit AfD stimmen. Die Geschichte beginnt am 13. Februar 25. Da beschloss der Rat mehrheitlich, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben soll.
In dem Beschluss heißt es unter anderem, Zitat, sollte sich abzeichnen, dass eine Mehrheit nur mit diesen Stimmen zustande kommt, wird auf eine Beschlussfassung verzichtet. Das kannst du dir nicht mehr ausdenken. Leute, Oberbemeister sollte Brandmauerbeschluss zurücknehmen, hieß es damals noch. Nach dem Beschluss bekam der Oberbürgermeister Post von der Kommunalaufsicht.
Die zuständige Bundenbezirksregierung hält den Beschluss für rechtswidig. Oberbürgermeister Westfall, SPD, sollte ihn deshalb beanstanden und zurücknehmen. Beschluss degradiert AfD zu Ratsmitgliedern zweiter Klasse und genau das sehen wir hier. Genau das wird hier gemacht. Die Kommunalaufsicht ist der Auffassung, dass der Beschluss Politiker der AfD zu Ratsmitgliedern zweiter Klasse degradiere.
Sie bezieht sich bei ihren Gedanken, sorry, ihren Bedenken auf die Rechtssprechung durch das Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes. Das hatte eine vergleichbare Brandmauerbeschluss des Rates der Stadt Karst für Rechtswidrig erklärt. Also wir sehen ja, das sind ja keine sonderlichen Einzelfälle. Das passiert permanent.
Immer und immer häufiger wird versucht, die AfD so auszuboten und gegen sie vorzugehen. Das ist unfassbar. Ober Westwahl gerade im Wahlkampf weigerte sich den Beschluss zu beanstanden. Begründung der Beschluss sei formal nicht bindend, sondern eine freiwillige Selbstverpflichtung der Ratsmitglieder. So sieht es auch die Grüne Fraktionsvorsitzende Lögering.
Zitat: “Unser Meinung nach gibt es da nichts zu bereinigen. Wir haben da eine andere juristische Auffassung. Bei dieser Haltung werden wir auch bleiben.” Die Grünen legen wie es legen es wie SPD Linke und die Partei damit auf eine Konfrontation mit der Kommunalaufsicht an.
Noch mal, das sind diejenigen, die von sich behaupten, sie wären die Demokraten. Sie wollen die Demokratie in Deutschland beschützen. Sie treten die Demokratie meines mit Füßen, mit ganz ganz großen Füßen. Nichts anderes passiert ja. Zusammenarbeit mit AfD schließt der CDU Fraktionsvorsitzende Suck nach wie vor aus. Zitat: “Wir waren in der alten Wahlperiode klar, dass es keine Zusammenarbeit gibt.
Da hat sich auch nichts dran geändert. Von daher haben wir da einen klaren Kompass für die neue Wahlperiode. Ja, großartig. Also, da muss man jetzt mal klatschen. Das ist natürlich eine ganz ganz tolle Sache. Sehr schön, dass die sich jetzt hier für die Demokratie aussprechen, auch wenn sie eben diese jetzt hier mit den Füßen treten und genau sowas hier abläuft, was man immer und immer wieder der AfD unterstellt.
Denn noch mal, die AfD ist nicht diejenige, die jetzt hier das Schlechte für die Bürger macht. Die AfD ist nicht diejenige, die das Schlechte für die Stadt Dortmund machen möchte. Nein, die AfD wurde mit einem großen Anteil von der Bevölkerung gewählt, vertritt 18 Ratsmitglieder sind dort mit ähm sitzen vertreten, 18 Personen und die sollen einfach negiert und komplett außen vorgelassen werden.
Das heißt, die demokratischen Parteien widersetzen sich dem Bürgerwillen, den Wahlwillen, den Bürger bei der Wahl am 14. September diesen Jahres gezeigt hat. Das ist die Politik, die wir hier immer und immer häufiger sehen. Und es ist nicht nur hier so etwas, es passiert doch auch ganz genau bei zahlreichen anderen, so im Bu
ndestag z.B., dass die AfD auch jetzt in der nächsten Wahlperiode, in der dritten in der dritten Legislaturperiode nicht einen Bundestagsvizzepräsidenten gesetzt bekommen hat, weil einfach sich jedes Mal wieder widersetzt wird, einen der Kandidaten, die die AfD aufstellt zu wählen. Macht man einfach nicht. Das muss man sich mal vorstellen, dass die AfD in Thüringen beispielsweise als stärkste Kraft den ihr meiner Meinung nach klipp und klar zustehenden und es war über Jahrzehnte hinweg immer so, dass die stärkste Partei den Landtagspräsidenten gestellt hat, nicht
bekommen hat, dass sie noch nicht einmal bis heute einen Landtagsvizepräsidenten bekommen hat als Posten. Das ist die Politik, die von den Demokraten gemacht wird. Ihr könnt es gerne für euch mal bewerten und die Kommentare reinschreiben, was ihr davon haltet. das hier.